Stadtratssitzung Montag, 27.09.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 27.09.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Information über gefasste Beschlüsse (in Abstimmung mit den Beigeordneten)
3.2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlenstück“ Rennerod-Emmerichenhain
3.1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Vergabe der Planungsarbeiten
4. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen-Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohlweg- Westernoher Straße“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5.1. Aufstellungsbeschluss
5.2. Offenlage und Beteiligung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange im Parallelver-fahren gemäß §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter dem Löh-chen“
6.1. Aufstellungsbeschluss
6.2. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen im Zuge des Bauleitplanungsverfahren des Bebauungsplanes „Hinter dem Löchen“
6.3. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB im Zuge des Bauleitplanungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.4. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Stadt Rennerod auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des beabsichtigten Bebauungsplanes „Hinter dem Lö-chen“ durch die Verbandsgemeinde Rennerod
7. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasser-beseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2022
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und Hun-desteuer für das Haushaltsjahr 2022
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
10. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung des Friedhofes Emmerichenhain (Anlage eines Urnenbestattungsfeldes)
11. Einwohnerfragestunde
12. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

13. Vergabeangelegenheiten
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister