Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.
Am Montag, 23.10.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.
Öffentlicher Teil:
1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
3. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022
4. Entlastungserteilung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod, den Stadtbürgermeister sowie die an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
5. Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Ausbaues der Verkehrsanlage „Nisterweg, alter Teil“ im Stadtteil Emmerichenhain (Flur 26, Flurstück 154/1)
hier: Beschluss des Bauprogrammes
6.Beratung und Beschlussfassung zur Fertigstellung der Erschließung der Verkehrsanlage „Nisterweg, neuer Teil“ im Stadtteil Emmerichenhain (Flur 26, Flurstück 155/1 und Flur 19, Flurstück 13/11)
hier: Beschluss des Bauprogrammes
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Verkehrsanlage „Nisterweg, neuer Teil“ im Stadtteil Emmerichenhain (Flur 26, Flurstück 155/1 und Flur 19, Flurstück 13/11)
hier: Erhebung von Vorausleistungen
8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Hausordnung der Stadt Rennerod für die Westerwaldhalle vom 23.11.2010
9. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Westerwaldhalle Rennerod vom 22.11.2010
10. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Satzung der Stadt Rennerod über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof „Bestattungsplatz Arboretum“
11. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren für den Friedhof „Bestattungsplatz Arboretum“
12. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2024
13. Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung des Spielplatzes Emmerichenhain und die Beschaffung von Spielgeräten
14. Bekanntgaben/ Verschiedenes
15. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
16. Bauangelegenheiten
17. Jagdpachtangelegenheiten
18. Bekanntgaben/ Verschiedenes
Öffentlicher Teil:
19. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister
