Stadtratssitzung Montag, 22.11.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 22.11.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 22 GemO
2. Bericht der Leiterin der Kita „In der Falterswiese“ zur Weiterentwicklung des Familienzent-rums
3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
4. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitra-ges (WKB) in der Stadt Rennerod
5. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020
6. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020
7. Entlastungserteilung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod, den Stadt-bürgermeister sowie für die an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
8. Beratung und Beschlussfassung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Am Aspen“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Straße „Konnwiese“
10. Bau eines Parkplatzes am Steinsbergstadion Beratung und Beschlussfassung zur Wid-mung einer Teilfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“
11. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Straße „Stann“
12. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2022
13. Beratung und Beschlussfassung über eine neue Vereinbarung zur Übertragung der Verwal-tung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Rennerod auf die Stadt Rennerod unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen
14. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der derzeitigen Corona-Lage und der sitzungsfreien Winterpause
15. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen
16. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

17. Vergabeangelegenheiten
18. Finanzangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

21. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister