Stadtratssitzung Montag, 17.07.2023 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 17.07.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Ausbau der Brunnenstraße (südl. Teil) sowie der Straße Schimmelwies (gesamt)
3. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der nördlichen Brunnenstraße (2. Teil) hier: Beschluss des Bauprogrammes
4. Beratung und Beschlussfassung über die erstmalige Erschließung der Gemeindestraße Nisterweg in Emmerichenhain
hier: Überarbeitung /Einarbeitung der aufgezeigten Änderungen nach der Einwohnerversammlung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für den Ausbau der Bahnhofstraße
6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes zur Windenergiesteuerung nach § 249 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB (Einzelfortschreibung) für den Bereich „Am Lichtenberg“ in der Gemarkung Oberrod
hier: Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Verkehrsanlage „Am Aspen“
hier: Erhebung von Vorausleistungen
8. Beratung und Beschlussfassung zur Fertigstellung der Erschließung der Verkehrsanlage „Am Aspen“
hier: Beschluss des Bauprogrammes
9. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Vereinsringes zur Übernahme der Zeltkosten zur Hubertus-Kirmes 2023
10. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause
11. Bekanntgaben/ Verschiedenes
12. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

13. Bauangelegenheiten
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

 

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister