Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 06.11.2023, 19.00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod,  eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Zu Tagesordnungspunkt 1 sind ebenfalls die Mitglieder des Umweltausschusses der Stadt Rennerod eingeladen.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024
2. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Rennerod anlässlich der Beschaffung neuer Feuerwehrhelmen
3. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung des Straßennutzungsplanes der
Stadt Rennerod
4. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Brunnenstraße (südl. Teil) und Schimmelwies;
hier: Beschluss des Bauprogrammes
5. Erschließungsanlage „Am Aspen“
Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Grundsätze gemäß § 1 Abs. 4 bis
7 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 125 Abs. 2 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Satzung der Stadt Rennerod
über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Satzung der Stadt Rennerod über
die Erhebung von Friedhofsgebühren für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
8. Friedhofsangelegenheiten
8.1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Anpflanzung von Solitärbäumen auf dem Friedhof in Emmerichenhain
8.2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Instandsetzung von Wegen
sowie die Wiederherstellung des Grabfeldes 15 auf dem Friedhof Rennerod
9. Vergabeangelegenheiten
9.1. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Installation von Schutzplanken auf dem Parkplatz Steinsberg-Stadtion
9.2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Wegbeleuchtung um den
St.-Hubertus-Platz an die Fa. TrappLEUCHTEN GmbH, Dr.-Karl-Heinz-Muhr-Straße 1,
57567 Daaden
10. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt
Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte
(LMAMG) im Jahr 2024
11. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause
12. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

13. Pachtangelegenheiten
14. Finanzangelegenheiten
15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgaben der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister