Stadtratssitzung Montag, 01.03.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 01.03.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit den Anlagen Haushaltsplan und Stellenplan

3. Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Ablösebestimmungen bezüglich der vertraglichen Ablösung der Erschließungsbeiträge für die endgültige Herstellung bzw. der Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a -135 c BauGB der Verkehrsanlage „Konnwiese“, Flurstück 119 in Flur 32

4. Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Ablösebestimmungen bezüglich der vertraglichen Ablösung der Erschließungsbeiträge für die endgültige Herstellung bzw. der Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a -135 c BauGB der Verkehrsanlage „Teilbereich Gewerbestraße“, Flurstück 183/2 in Flur 20

5. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen-Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Dienstleistungspark Süd 2“ der Stadt Rennerod
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach §§ 3,4 Abs. 1 BauGB

7. Beratung und Beschlussfassung zur 6. punktuellen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rennerod, Gemarkung Rennerod, Bereich „Landstruth“
Zustimmung der Stadt Rennerod nach § 67 Abs. 2 GemO

8. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Hausnummern und evtl. Straßennamen

9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

10. Verschiedenes

11. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

12. Bauangelegenheiten

13. Grundstücksangelegenheiten

14. Vergabeangelegenheiten

15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

gez. Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Am Montag, 01.02.21, 19.00 Uhr, findet im Kleinen Saal der Westerwaldhalle eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses statt.

T a g e s o r d n u n g

Nicht-öffentlicher Teil:

1. Beitragsangelegenheiten

Öffentlicher Teil (ca. 19.45 Uhr):

2.   Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit den Anlagen
2.1 Haushaltsplan
2.2 Stellenplan

3.   Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Ablösebestimmungen bezüglich der vertraglichen Ablösung der Erschließungsbeiträge für die endgültige Herstellung bzw. der Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a – 135c BauGB der Verkehrsanlage „Konnwiese“, Flurstück 119 in Flur 32

4.  Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Ablösebestimmungen bezüglich der ver- traglichen Ablösung der Erschließungsbeiträge für die endgültige Herstellung bzw. der Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a –  135c BauGB der Verkehrsanlage „Teilbereich Gewerbestraße“, Flurstück 183/2 in Flur 20

5.   Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf den Brüchen- Mühlenweiher“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentliche Belange im Parallelverfahren ( §§ 3,4 Abs. 2 BauGB)
5.2 Satzungsbeschluss
5.3 Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung

6.   Beratung und Beschlussfassung zur 6. punktuellen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rennerod, Gemarkung Rennerod, Bereich „Landstruth“
Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO

7.   Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

Nicht-Öffentlicher Teil:

8.   Bauangelegenheiten

9.   Grundstücksangelegenheiten

10.   Vergabeangelegenheiten

11.   Bekanntgaben / Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene-

und Abstandsregelungen statt. Besuchern wird empfohlen, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

gez. Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 14.12.2020 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 14.12.2020, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Bauangelegenheiten
1.1. Beratung und Beschlussfassung über die Planungsentwürfe zu den Anbauten der kommunalen Kindertagesstätte „In der Falterswiese“ und des Regenbogen-Kindergartens

2. Bekanntgaben/Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt. Während der gesamten Sitzung ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

gez. Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung herunterladen: Amtliche_Bek_STR_1220

Stadtratssitzung Montag, 30.11.2020 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 30.11.2020, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:
1. Information der Fa. GAS Automaten GmbH, Boppard, zu den weiteren geplanten Maßnahmen auf der Parzelle „Konnwiese 5“

Öffentlicher Teil:
2. Bekanntgabe des Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
3. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
4. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
5. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Landstruth“
a) Abwägung der im Rahmen der Offenlage nach §§ 3,4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen
b) Satzungsbeschluss
c) Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
6. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung von Bauprogrammen
a) Beratung und Beschlussfassung der Erweiterung des am 28.10.2019 beschlossenen Bauprogrammes bezüglich der Fertigstellung der Erschließung der Straße „Konnwiese“ (Querspange West, Flur 32, Flurstück 119)
b) Beratung und Beschlussfassung der Erweiterung des am 28.10.2019 beschlossenen Bauprogrammes der Fertigstellung der Erschließung der „Gewerbestraße“ (Flur 20, Flurstück 183/2, Teilbereich zwischen der Fa. Reifen Jung und der gemeinsamen Parzellengrenze zur Parzelle 172 in Flur 20)
7. Beratung und Beschlussfassung zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen
a) Beratung und Beschlussfassung zur abschließenden Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „Konnwiese“ (Flur 32, Flurstück 119)
b) Beratung und Beschlussfassung zur abschließenden Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die endgültige Herstellung der Verkehrsanlage „Gewerbestraße“ (Flur 20, Flurstück 183/2, Teilbereich zwischen der Fa. Reifen Jung und der gemeinsamen Parzellengrenze zur Parzelle 172 in Flur 20)
8. Beratung und Beschlussfassung bezüglich der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Pfaffenberg“ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
Erneute Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden im Parallelverfahren aufgrund Bedenken der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises
a) Anerkennung des geänderten Vorentwurfes
b) Beschluss der erneuten Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden im Parallelverfahren
9. Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Am Roten Stein“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Parallelverfahren (§§ 3, 4 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss
c) Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
10. Beratung und Beschlussfassung über die systematische Erhaltungsplanung des Straßennetzes der Stadt Rennerod
11. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2021
12. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der derzeitigen Corona-Lage und der sitzungsfreien Winterpause
13. Verschiedenes
14. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:
15. Finanzangelegenheiten
16. Grundstücksangelegenheiten
17. Bauangelegenheiten
18. Vergabeangelegenheiten
19. BekanntgabenNerschiedenes

Öffentlicher Teil:
20. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung
der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Bei Betreten des Gebäudes ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

gez. Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung herunterladen: Amtliche_Bek_STR_1120