Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 07.02.2022, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nicht-öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain

Öffentlicher Teil:

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit den Anlagen a) Haushaltsplan b) Stellenplan
3. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain Verfahren nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
4. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Hinter dem Löhchen“ Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.09.2021
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 UVPG im Rahmen des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohlweg-Westernoher Straße“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der eingegangenen Stellungsnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentliche Belange im Parallelverfahren (§§ 3, 4 Abs. 2 BauBG)
b) Satzungsbeschluss
c) Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenerstellung Straßenausbau Rennerod und Emmerichenhain
9. Neuanlage einer Begräbnisstätte „Waldfriedhof/ Ruhewald“ Beratung und Beschlussfas-sung über den Standort
10. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage im Stadtteil Emmerichenhain
11. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage in der Stadt Rennerod

Nicht-Öffentlicher Teil:

12. Bauangelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Vergabeangelegenheiten
15. Finanzangelegenheiten
16. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gelten die Nachweis-/Testpflichten (3G-Regel) sowie die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 22.11.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 22.11.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 22 GemO
2. Bericht der Leiterin der Kita „In der Falterswiese“ zur Weiterentwicklung des Familienzent-rums
3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
4. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitra-ges (WKB) in der Stadt Rennerod
5. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020
6. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020
7. Entlastungserteilung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod, den Stadt-bürgermeister sowie für die an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
8. Beratung und Beschlussfassung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Am Aspen“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Straße „Konnwiese“
10. Bau eines Parkplatzes am Steinsbergstadion Beratung und Beschlussfassung zur Wid-mung einer Teilfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“
11. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Straße „Stann“
12. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2022
13. Beratung und Beschlussfassung über eine neue Vereinbarung zur Übertragung der Verwal-tung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Rennerod auf die Stadt Rennerod unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen
14. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der derzeitigen Corona-Lage und der sitzungsfreien Winterpause
15. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen
16. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

17. Vergabeangelegenheiten
18. Finanzangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

21. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 08.11.2021, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Zum Tagesordnungspunkt 1 sind ebenfalls die Mitglieder des Umweltausschusses der Stadt Rennerod eingeladen.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
2. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitra-ges (WKB) in der Stadt Rennerod
3. Beratung und Beschlussfassung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Am Aspen“
4. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Straße „Konnwiese“
5. Bau eines Parkplatzes am Steinsbergstadion
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung einer Teilfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“
6. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Straße „Stann“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2022

Nicht-Öffentlicher Teil:

8. Vergabeangelegenheiten
9. Finanzangelegenheiten
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

gez. Peter Müller
I. Beigeordneter

Stadtratssitzung Montag, 27.09.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 27.09.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Information über gefasste Beschlüsse (in Abstimmung mit den Beigeordneten)
3.2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlenstück“ Rennerod-Emmerichenhain
3.1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Vergabe der Planungsarbeiten
4. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen-Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohlweg- Westernoher Straße“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5.1. Aufstellungsbeschluss
5.2. Offenlage und Beteiligung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange im Parallelver-fahren gemäß §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter dem Löh-chen“
6.1. Aufstellungsbeschluss
6.2. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen im Zuge des Bauleitplanungsverfahren des Bebauungsplanes „Hinter dem Löchen“
6.3. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB im Zuge des Bauleitplanungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.4. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Stadt Rennerod auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des beabsichtigten Bebauungsplanes „Hinter dem Lö-chen“ durch die Verbandsgemeinde Rennerod
7. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasser-beseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2022
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und Hun-desteuer für das Haushaltsjahr 2022
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
10. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung des Friedhofes Emmerichenhain (Anlage eines Urnenbestattungsfeldes)
11. Einwohnerfragestunde
12. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

13. Vergabeangelegenheiten
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 13.09.2021, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod statt.

Tagesordnung

Nicht-Öffentlicher Teil:

1. Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

2. 2. Änderung des Bebauungsplans „Möhrendorf-Mühlstück“ Rennerod-Emmerichenhain Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

3. Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Möhrendorf-Mühlstück“ Rennerod-Emmerichenhain Vergabe der Planungsarbeiten

4. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf den Brüchen- Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

5. 1. Änderung des Bebauungsplans „Hohlweg-Westernoher Straße“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5.1 Aufstellungsbeschluss
5.2 Offenlage und Beteiligung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange im Parallelverfahren gem. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.1 Aufstellungsbeschluss
6.2 Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen im Zuge des Bauleitplanungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.3 Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB im Zuge des Bauleitplanungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.4 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Stadt Rennerod auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des beabsichtigten Bebauungsplans „Hinter dem Löhchen“ durch die Verbandsgemeinde Rennerod

7. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasser- beseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2022

8. Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2022

9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

10. Beratung und Beschlussfassung über die Anlage eines Bestattungsplatzes (Waldfriedhof/Ruhewald)

11. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung des Friedhofs Emmerichenhain (Anlage eines Urnenbestattungsfeldes)

12. Information über gefasste Beschlüsse (in Abstimmung mit den Beigeordneten)

Nicht-Öffentlicher Teil:

13. Vergabeangelegenheiten

14. Grundstücksangelegenheiten

15. Bekanntgaben / Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt. Besuchern wird empfohlen, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

gez. Scharwat
Stadtbürgermeister

 

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 19.07.2021, 20.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod statt.

Die Sitzung beginnt um 18.15 Uhr mit einer Ortsbesichtigung in 56477 Rennerod, Steinstraße, Bereich Sitzgruppe „Beamtenweg“ und wird um ca. 20.00 Uhr im großen Saal der Westerwaldhalle fortgesetzt.

Nicht-Öffentlicher Teil:

1. Ortsbesichtigung
2. Bauangelegenheiten
3. Bekanntgaben / Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

gez. Scharwat
Stadtbürgermeister

 

Stadtratssitzung Montag, 05.07.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 05.07.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Ausbau der Parkfläche Steinsbergstadion
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsarbeiten für den Endausbau des Nisterweges in Emmerichenhain
4. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“
5. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der derzeitigen Corona-Lage und der sitzungsfreien Sommerpause
6. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen
7. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

8. Vergabeangelegenheiten
8.1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planung, Ausschreibung und Bauausführung für den An-/Umbau der Küche Kita „In der Falterswiese“
8.2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planung, Ausschreibung und Bauausführung für den An-/Umbau der Küche „Regenbogen-Kindergarten“
9. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

10. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 21.06.2021, 19.00 Uhr, findet im Kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod statt.

T a g e s o r d n u n g

Öffentlicher Teil:

  1. Elektromobilitätskonzept
    Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
  2. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Parkleitsystems
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“
  4. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der derzeitigen Corona-Lage und der sitzungsfreien Sommerpause

Nicht-Öffentlicher Teil:

3. Vergabeangelegenheiten
4. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

gez. Scharwat
Stadtbürgermeister

 

Stadtratssitzung Montag, 31.05.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 31.05.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Grundstücksangelegenheiten
2. Bauangelegenheiten
3. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 03.05.21 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 03.05.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Vorstellung eines Elektromobilitätskonzeptes
3. Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Pfaffenberg“ der Stadt Rennerod
3.1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenla-ge, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Parallelverfahren (§ 4a Abs. 3 i. V. m. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB)
3.2. Satzungsbeschluss
3.3. Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
4. Verschiedenes
5. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

6. Bauangelegenheiten
7. Grundstücksangelegenheiten
8. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

9. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister