Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 20.06.2022, 19.00 Uhr, findet im Großen Saal der Westerwaldhalle eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses sowie des Umweltausschusses statt.

Tagesordnung

Nicht-Öffentlicher Teil:

1. Vergabeangelegenheiten
2. Finanzangelegenheiten
3. Bauangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

4. Neuanlage einer Begräbnisstätte
5. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen 2023
6. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause

Nicht-Öffentlicher Teil:

7. Grundstücksangelegenheiten
8. Vergabeangelegenheiten
9. Bauangelegenheiten
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) weiterhin unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 02.05.2022, 19.00 Uhr, findet im Großen Saal der Westerwaldhalle eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses sowie des Umweltausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen/Mühlenweiher“
1.1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Parallelverfahren (§§ 3, 4 Abs. 2 BauGB)
1.2. Erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 i.V. m. § 3, 4 Abs. 2 BauGB

2. Beratung und Beschlussfassung zur 7. punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rennerod, Gemarkung Rehe, Bereich „Rehe Nord“
Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO

Nicht-Öffentlicher Teil:

3. Bauangelegenheiten
4. Vergabeangelegenheiten
5. Finanzangelegenheiten
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) weiterhin unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 07.02.2022, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nicht-öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain

Öffentlicher Teil:

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit den Anlagen a) Haushaltsplan b) Stellenplan
3. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain Verfahren nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
4. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Hinter dem Löhchen“ Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.09.2021
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 UVPG im Rahmen des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohlweg-Westernoher Straße“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der eingegangenen Stellungsnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentliche Belange im Parallelverfahren (§§ 3, 4 Abs. 2 BauBG)
b) Satzungsbeschluss
c) Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenerstellung Straßenausbau Rennerod und Emmerichenhain
9. Neuanlage einer Begräbnisstätte „Waldfriedhof/ Ruhewald“ Beratung und Beschlussfas-sung über den Standort
10. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage im Stadtteil Emmerichenhain
11. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage in der Stadt Rennerod

Nicht-Öffentlicher Teil:

12. Bauangelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Vergabeangelegenheiten
15. Finanzangelegenheiten
16. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gelten die Nachweis-/Testpflichten (3G-Regel) sowie die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 08.11.2021, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Zum Tagesordnungspunkt 1 sind ebenfalls die Mitglieder des Umweltausschusses der Stadt Rennerod eingeladen.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
2. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitra-ges (WKB) in der Stadt Rennerod
3. Beratung und Beschlussfassung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Am Aspen“
4. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Straße „Konnwiese“
5. Bau eines Parkplatzes am Steinsbergstadion
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung einer Teilfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“
6. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Straße „Stann“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2022

Nicht-Öffentlicher Teil:

8. Vergabeangelegenheiten
9. Finanzangelegenheiten
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

gez. Peter Müller
I. Beigeordneter

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 13.09.2021, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod statt.

Tagesordnung

Nicht-Öffentlicher Teil:

1. Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

2. 2. Änderung des Bebauungsplans „Möhrendorf-Mühlstück“ Rennerod-Emmerichenhain Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

3. Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Möhrendorf-Mühlstück“ Rennerod-Emmerichenhain Vergabe der Planungsarbeiten

4. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf den Brüchen- Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

5. 1. Änderung des Bebauungsplans „Hohlweg-Westernoher Straße“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5.1 Aufstellungsbeschluss
5.2 Offenlage und Beteiligung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange im Parallelverfahren gem. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.1 Aufstellungsbeschluss
6.2 Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen im Zuge des Bauleitplanungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.3 Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB im Zuge des Bauleitplanungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.4 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Stadt Rennerod auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des beabsichtigten Bebauungsplans „Hinter dem Löhchen“ durch die Verbandsgemeinde Rennerod

7. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasser- beseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2022

8. Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2022

9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

10. Beratung und Beschlussfassung über die Anlage eines Bestattungsplatzes (Waldfriedhof/Ruhewald)

11. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung des Friedhofs Emmerichenhain (Anlage eines Urnenbestattungsfeldes)

12. Information über gefasste Beschlüsse (in Abstimmung mit den Beigeordneten)

Nicht-Öffentlicher Teil:

13. Vergabeangelegenheiten

14. Grundstücksangelegenheiten

15. Bekanntgaben / Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt. Besuchern wird empfohlen, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

gez. Scharwat
Stadtbürgermeister