Stadtratssitzung Montag, 08.08.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 08.08.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines zusätzlichen Traktors für den Bauhof der Stadt Rennerod

Öffentlicher Teil:

2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

gez.: Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 04.07.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 04.07.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

2. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
3. Neuanlage einer Begräbnisstätte
4. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2023
5. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause
6. Verschiedenes
7. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

8. Grundstücksangelegenheiten
9. Bauangelegenheiten
10. Vergabeangelegenheiten
11. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

12. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 20.06.2022, 19.00 Uhr, findet im Großen Saal der Westerwaldhalle eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses sowie des Umweltausschusses statt.

Tagesordnung

Nicht-Öffentlicher Teil:

1. Vergabeangelegenheiten
2. Finanzangelegenheiten
3. Bauangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

4. Neuanlage einer Begräbnisstätte
5. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen 2023
6. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause

Nicht-Öffentlicher Teil:

7. Grundstücksangelegenheiten
8. Vergabeangelegenheiten
9. Bauangelegenheiten
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) weiterhin unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 16.05.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 16.05.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen/Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod
hier: Abwägung im Rahmen der Offenlage nach §§ 3,4 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 i.V. m. § 3, 4 Abs. 2 BauGB
3. Beratung und Beschlussfassung zur 7. Punktuellen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rennerod, Gemarkung Rehe, Bereich „Rehe Nord“
hier: Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Fa. blue automation GmbH, Rennerod
5. Verschiedenes
6. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

7. Bauangelegenheiten
8. Vergabeangelegenheiten
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) weiterhin unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten

Amtliche Mitteilung Stadt Rennerod

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten auf den Friedhöfen der Stadt Rennerod und Ortsteil Emmerichenhain

Die Friedhofssatzung der Stadt Rennerod regelt die Ruhezeiten und damit den Bestand von Gräbern auf den Friedhöfen Rennerod und Emmerichenhain

Danach sind:
1. die Ruhezeit für Verstorbene zwischen dem 03.05.1977 und dem 07.07.1988 = 35 Jahre
2. die Ruhezeit für Verstorbene ab dem 08.07.1988 = 30 Jahre

Nachdem diese Ruhezeiten bei vielen Gräbern abgelaufen sind, wird gemäß §§ 5 und 17 der Satzung der Stadt Rennerod über die Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe der Stadt Rennerod vom 03.07.1995 die Einziehung folgender Grabstätten bekannt gegeben:

Reihengrabstätten, bei denen der/die Verstorbene 1987 bzw. 1992 bestattet wurde, Wahlgrabstätten (Doppelgräber), bei denen der/die zuletzt Verstorbene 1987 bzw. 1992 bestattet wurde, sind in diesem Jahr zu entfernen.

Die Grabmale und Einfassungen einschließlich der Fundamente sind bis zum 31.10.2022 zu entfernen, nachdem das Eigentumsrecht gegenüber der Stadtverwaltung nachgewiesen wurde.

Über die nicht entfernten Grabmale und Einfassungen wird nach diesem Termin von der Stadtverwaltung verfügt. Die Kosten für die Abräumung der Grabstätten werden den Angehörigen in Rechnung gestellt.

Rennerod, im Mai 2022

Scharwat

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 02.05.2022, 19.00 Uhr, findet im Großen Saal der Westerwaldhalle eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses sowie des Umweltausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen/Mühlenweiher“
1.1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Parallelverfahren (§§ 3, 4 Abs. 2 BauGB)
1.2. Erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 i.V. m. § 3, 4 Abs. 2 BauGB

2. Beratung und Beschlussfassung zur 7. punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rennerod, Gemarkung Rehe, Bereich „Rehe Nord“
Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO

Nicht-Öffentlicher Teil:

3. Bauangelegenheiten
4. Vergabeangelegenheiten
5. Finanzangelegenheiten
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) weiterhin unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 07.02.2022, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nicht-öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain

Öffentlicher Teil:

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit den Anlagen a) Haushaltsplan b) Stellenplan
3. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain Verfahren nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
4. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Hinter dem Löhchen“ Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.09.2021
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 UVPG im Rahmen des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohlweg-Westernoher Straße“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der eingegangenen Stellungsnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentliche Belange im Parallelverfahren (§§ 3, 4 Abs. 2 BauBG)
b) Satzungsbeschluss
c) Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenerstellung Straßenausbau Rennerod und Emmerichenhain
9. Neuanlage einer Begräbnisstätte „Waldfriedhof/ Ruhewald“ Beratung und Beschlussfas-sung über den Standort
10. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage im Stadtteil Emmerichenhain
11. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage in der Stadt Rennerod

Nicht-Öffentlicher Teil:

12. Bauangelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Vergabeangelegenheiten
15. Finanzangelegenheiten
16. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gelten die Nachweis-/Testpflichten (3G-Regel) sowie die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 22.11.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 22.11.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 22 GemO
2. Bericht der Leiterin der Kita „In der Falterswiese“ zur Weiterentwicklung des Familienzent-rums
3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
4. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitra-ges (WKB) in der Stadt Rennerod
5. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020
6. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020
7. Entlastungserteilung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod, den Stadt-bürgermeister sowie für die an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
8. Beratung und Beschlussfassung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Am Aspen“
9. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Straße „Konnwiese“
10. Bau eines Parkplatzes am Steinsbergstadion Beratung und Beschlussfassung zur Wid-mung einer Teilfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“
11. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Straße „Stann“
12. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2022
13. Beratung und Beschlussfassung über eine neue Vereinbarung zur Übertragung der Verwal-tung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Rennerod auf die Stadt Rennerod unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen
14. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der derzeitigen Corona-Lage und der sitzungsfreien Winterpause
15. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen
16. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

17. Vergabeangelegenheiten
18. Finanzangelegenheiten
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

21. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 08.11.2021, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Zum Tagesordnungspunkt 1 sind ebenfalls die Mitglieder des Umweltausschusses der Stadt Rennerod eingeladen.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
2. Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitra-ges (WKB) in der Stadt Rennerod
3. Beratung und Beschlussfassung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Am Aspen“
4. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Straße „Konnwiese“
5. Bau eines Parkplatzes am Steinsbergstadion
Beratung und Beschlussfassung zur Widmung einer Teilfläche mit der Zweckbestimmung „Parkplatz“
6. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Straße „Stann“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2022

Nicht-Öffentlicher Teil:

8. Vergabeangelegenheiten
9. Finanzangelegenheiten
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

gez. Peter Müller
I. Beigeordneter

Stadtratssitzung Montag, 27.09.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 27.09.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Information über gefasste Beschlüsse (in Abstimmung mit den Beigeordneten)
3.2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlenstück“ Rennerod-Emmerichenhain
3.1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Vergabe der Planungsarbeiten
4. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen-Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohlweg- Westernoher Straße“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
5.1. Aufstellungsbeschluss
5.2. Offenlage und Beteiligung der Behörden sowie Träger öffentlicher Belange im Parallelver-fahren gemäß §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter dem Löh-chen“
6.1. Aufstellungsbeschluss
6.2. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen im Zuge des Bauleitplanungsverfahren des Bebauungsplanes „Hinter dem Löchen“
6.3. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB im Zuge des Bauleitplanungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6.4. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Stadt Rennerod auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des beabsichtigten Bebauungsplanes „Hinter dem Lö-chen“ durch die Verbandsgemeinde Rennerod
7. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasser-beseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2022
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und Hun-desteuer für das Haushaltsjahr 2022
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
10. Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung des Friedhofes Emmerichenhain (Anlage eines Urnenbestattungsfeldes)
11. Einwohnerfragestunde
12. Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

13. Vergabeangelegenheiten
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister