Stadtratssitzung Montag, 09.12.2024 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 09.12.2024, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO

2. Beratung und Beschlussfassung über die Fertigstellung der Verkehrsanlage „Wies / Vor dem Mengelshain“ im Rennerod-Emmerichenhain

3. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023

4. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023

5. Entlastungserteilung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, den Stadtbürgermeister sowie für die an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten

6. Vergabeangelegenheiten

6.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Neugestaltung der städtischen Homepage

6.2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärin-stallationen im Regenbogenkindergarten Emmerichenhain

6.3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Elektroinstallationen im Regenbo-genkindergarten Emmerichenhain

6.4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zum Austausch der Fenster- und Türenelemente in den Gruppenräumen der Kita „In der Falterswiese“

7. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkten (LMAMG) im Jahr 2025

8. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 20.09.2010

9. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause

10. Verschiedenes/ Bekanntgaben

11. Einwohnerfragestunde

Öffentlicher Teil:

12. Jagdangelegenheiten

13. Bauangelegenheiten

14. Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 18.11.2024, 18.00 Uhr, findet im Barraum der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, Westerwaldstr. 8 eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Unterstützung der Stadt beim Zirkusprojekt des Fördervereins der „Steinsbergschule“ Grundschule Rennerod
2. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zur Überlassung einer geeigneten Lagerfläche für den Renneroder Karnevalsverein e.V. / Bereitstellung von Räumlichkeiten zur Lagerung der Vereinsgerätschaften

Fortsetzung der Sitzung um 19:00 Uhr im kleinen Saal der Westerwaldhalle

3. Beratung und Beschlussfassung über die Fertigstellung der Verkehrsanlage „Wies / Vor dem Mengelshain“ im Rennerod-Emmerichenhain
4. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau „Bahnhofstraße“ Konzepterstellung durch die Fa. Siekmann + Partner GmbH, Westerburg
5. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der WG Emmerichenhain auf verkehrsbe-ruhigende Maßnahmen im Stadtteil Emmerichenhain v. 23.10.2024 und den Antrag der FWG-Fraktion auf Anbringung eines Fußgängerüberweges im Gewerbegebiet Süd, Höhe Lidl v. 20.08.2024
6. Beratung und Beschlussfassung über die Spielplatz Sanierungen 2025
7. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Satzung zur Vereinsförderung
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkten (LMAMG) im Jahr 2025
9. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 20.09.2010
10. Vergabeangelegenheiten
10.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Neugestaltung der städtischen Homepage
10.2. Beratung und Beschlussfassung über eine Ersatzbeschaffung des Kubata Traktors
11. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause

Nichtöffentlicher Teil:

12. Jagdangelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

15. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 28.10.2024 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 28.10.2024, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO

Nichtöffentlicher Teil:

2. Vergabeangelegenheiten
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Bauangelegenheiten
5. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

6. Vergabeangelegenheiten
6.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten Küche Kita „In der Falters-wiese“
6.2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zum Austausch der Fenster- und Türenelemente in den Gruppenräumen der Kita „In der Falterswiese“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Hebesatz-Satzung der Realsteuer-Hebesätze im Zuge der Grundsteuer-Reform 2025 sowie der Hundesteuer
8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Johannes Gerz
I. Beigeordneter

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 07.10.2024, 18.00 Uhr, findet im Anschluss an eine Ortsbesichtigung (18:00 Uhr) um 19:00 Uhr im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, Westerwaldstr. 8 eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Ortsbesichtigung

Die Sitzung wird um 19:00 Uhr im kleinen Saal der Westerwaldhalle fortgesetzt.

2. Vergabeangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

3. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der FWG zur Anlegung eines Fußgän-gerüberweges im Bereich des „Gewerbe- und Dienstleistungspark Süd“
4. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines kommunalpolitischen Handlungskonzeptes zur mittel- und langfristigen Entwicklung und Gestaltung der Stadt Rennerod
5. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zur Überlassung einer geeigneten Lagerfläche für den Renneroder Karnevalsverein e. V.
6. Vergabeangelegenheiten
6.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten Küche Kita „In der Falters-wiese“

Nichtöffentlicher Teil:

7. Bauangelegenheiten
8. Grundstücksangelegenheiten
9. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 16.09.2024 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 16.09.2024, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung von Ratsmitgliedern
2. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
3. Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes ​„Gewerbe- und Dienstleistungspark Süd“
3.1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
3.2. Beschluss der Offenlage sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher ​​Belange im Parallelverfahren
4. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der bisherigen Bauprogramme für den ​Ausbau der Straßen „Am Krautgarten“ (teilweise), „Bergstraße“ (teilweise), „Weiherstraße“ ​(teilweise), „Fils“, „Oststraße“ (teilweise)
​Beschlussfassung des Bauprogrammes
5. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2025
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Kindertagesstätte ​„In der Falterswiese“
6.1. von der Stillger & Stahl Vermögensverwaltung GbR
6.2. von der Schlosserei Norbert Klünder GmbH
7. Vergabeangelegenheiten
7.1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten Küche und Nebenräume ​der Regenbogen-Kita Emmerichenhain
7.2. Beratung und Beschlussfassung zur Sanierung des Sportplatzes Emmerichenhain
8. Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

10. Grundstücksangelegenheiten
11. Bauangelegenheiten
12. Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

13. ​Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 26.08.2024, 18.00 Uhr, findet im Sitzungsraum des Rathauses eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Vergabeangelegenheiten

Die Sitzung wird anschließend um ca. 19.15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses fortgesetzt.

Öffentlicher Teil:

2. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der bisherigen Bauprogramme für den Ausbau der Straßen „Am Krautgarten“ (teilweise), „Bergstraße“ (teilweise), „Weiherstraße“ (teilweise), „Fils“, „Oststraße“ (teilweise)
3. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2025
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
5. Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Dienstleistungspark Süd“, Stadt Rennerod
6. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

7. Vergabeangelegenheiten
8. Grundstücksangelegenheiten
9. Bauangelegenheiten
10. Bekanntgaben, Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 08.07.2024 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 08.07.2024, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 GemO
2. Ernennung des Stadtbürgermeisters
3. Benennung eines Wahlvorstands für die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
4. Wahl der Beigeordneten
5. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der Beigeordneten
6. Wahl der Ausschüsse entsprechend der Hauptsatzung vom 12.07.2004 (geändert am 08.03.2010)
6.1. Haupt-, Bau- und Finanzausschuss
6.2. Ausschuss für Kultur, Jugend, Soziales und Partnerschaft
6.3. Umweltausschuss
6.4. Rechnungsprüfungsausschuss
7. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Rennerod
8. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Zeit bis zur nächsten regulären Sitzung
9. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Ehrung von Ratsmitgliedern
10. Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 27.05.2024 18:15 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 27.05.2024, 18:15 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Vergabeangelegenheiten
1.1. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Bauhofes in der Gewerbestraße um eine Garageneinheit zur Unterstellung von Maschinen, Geräte und Fahrzeugen
2. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 27.05.2024, 17.30 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod,  eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Vergabeangelegenheiten
1.1. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Mähroboters für den Sportplatz Emmerichenhain
1.2. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Bauhofes in der Gewerbestraße um eine Garageneinheit zur Unterstellung von Maschinen, Geräte und Fahrzeugen
2. Verschiedenes/ Bekanntgaben

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten

Amtliche Mitteilung Stadt Rennerod

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten auf den Friedhöfen der Stadt Rennerod und Ortsteil Emmerichenhain

Die Friedhofssatzung der Stadt Rennerod regelt die Ruhezeiten und damit den Bestand von Gräbern auf den Friedhöfen Rennerod und Emmerichenhain

Danach beträgt die Ruhezeit für Verstorbene 30 Jahre (ab dem 08.07.1988)

Nachdem diese Ruhezeiten bei vielen Gräbern abgelaufen sind, wird gemäß §§ 5 und 17 der Satzung der Stadt Rennerod über die Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe der Stadt Rennerod vom 03.07.1995 die Einziehung folgender Grabstätten bekannt gegeben:

Reihengrabstätten, bei denen der/die Verstorbene 1994 bestattet wurde, Wahlgrabstätten (Doppelgräber), bei denen der/die zuletzt Verstorbene 1994 bestattet wurde, sind in diesem Jahr zu entfernen.

Die Grabmale und Einfassungen einschließlich der Fundamente sind bis zum 31.10.2024 zu entfernen, nachdem das Eigentumsrecht gegenüber der Stadtverwaltung nachgewiesen wurde.

Über die nicht entfernten Grabmale und Einfassungen wird nach diesem Termin von der Stadtverwaltung verfügt. Die Kosten für die Abräumung der Grabstätten werden den Angehörigen in Rechnung gestellt.

Rennerod, im Mai 2024

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister