Stadtratssitzung Montag, 21.11.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 21.11.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung zum Endausbau der Erschließungsstraße „Am Aspen“
3. Forstangelegenheiten
3.1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023
3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Brennholz-Verkaufspreises 2023
4. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
5. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021
6. Entlastungserteilung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod, den Stadtbürgermeister sowie die an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
7. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortstraßen in der Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraßen in der Stadt Rennerod – Ortsteil Emmerichenhain
9. Beratung und Beschussfassung über die Mehrkosten zu den Ausbesserungsarbeiten der Bahnhofstraße
10. Beratung und Beschlussfassung zur Neuausschreibung und Vergabe der Leistungen zu den Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten zur Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Rennerod
11. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Hausordnung der Stadt Rennerod für die Westerwaldhalle vom 23.11.2010
12. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Westerwaldhalle Rennerod vom 22.11.2010
13. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe vom 20.09.2010
14. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 20.09.2010
15. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für das Waldhaus Steinsberg mit Grillanlage vom 15.09.1998
16. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Gebührenordnung und einer Nutzungsvereinbarung für den St.-Hubertus-Platz
17. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Marktordnung zur Durchführung von Märkten, sowie einer Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Rennerod
18. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkten (LMAMG) im Jahr 2023
19. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
19.1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Fa. Salmon Elektro-technik GmbH, Rennerod
19.2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Amts Apotheke, Rennerod
20. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause

Nichtöffentlicher Teil:

21. Vergabeangelegenheiten
22. Finanzangelegenheiten
23. Bauangelegenheiten
24. Grundstücksangelegenheiten
25. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

26. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 07.11.2022, 19.00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod,  eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Zu dem Tagesordnungspunkt 2 sind ebenfalls die Mitglieder des Umweltausschusses der Stadt Rennerod eingeladen.

Nicht-Öffentlicher Teil:

1. Bauangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023
3. Beratung und Beschlussfassung zum Endausbau der Erschließungsstraße „Am Aspen“
4. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortstraßen in der Stadt Rennerod
5. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraßen in der Stadt Rennerod – Ortsteil Emmerichenhain
6. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Bahnhofstraße
6.1. Beratung und Beschussfassung über die Mehrkosten zu den Ausbesserungsarbeiten der Bahnhofstraße
6.2. Beratung und Beschussfassung über die weitere Vorgehensweise zum Ausbau der Bahn-hofstraße
7. Beratung und Beschlussfassung zur Neuausschreibung und Vergabe der Leistungen zu den Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten zur Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkten (LMAMG) im Jahr 2023
9. Beratung und Beschlussfassung über die diesjährige Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbereich
10. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause

Nicht-Öffentlicher Teil:

11. Vergabeangelegenheiten
12. Finanzangelegenheiten
13. Bauangelegenheiten
14. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend, Soziales und Partnerschaft der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 24.10.2022, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend, Soziales und Partnerschaft der Stadt Rennerod
mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Hausordnung der Stadt Rennerod für die Westerwaldhalle vom 23.11.2010
2. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Westerwaldhalle Rennerod vom 22.11.2010
3. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe vom 20.09.2010
4. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 20.09.2010
5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für das Waldhaus Steinsberg mit Grillanlage vom 15.09.1998
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Nutzungs- und Gebührensatzung für das „Schwestern-Haus der Begegnung“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Nutzungs- und Gebührensatzung für den St.-Hubertus-Platz
8. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Marktordnung zur Durchführung von Märkten

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Mittwoch, 28.09.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Mittwoch, 28.09.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau Brunnenstraße (2. Teil) / Schimmelwies
3. Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau der Gemeindestraße Nisterweg in Emmerichenhain
4. Vergabe der Bauarbeiten zur Nisterbrücke/ Mengelshainer Straße
5. Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“

a) Abwägung der im Rahmen der Offenlage nach §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Anregungen
b) Erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

6. Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“
7. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraßen in der Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraßen in der Stadt Rennerod, Stadtteil Emmerichenhain
9. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2023
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes
11. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

12. Grundstücksangelegenheiten
13. Bauangelegenheiten
14. Vergabeangelegenheiten
15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

gez.: Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 12.09.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 12.09.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau Brunnenstraße (2. Teil) / Schimmelwies
2. Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“
a) Abwägung der im Rahmen der Offenlage nach §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Anregungen
b) Erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 i. V. m. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB
3. Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“
4. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraßen in der Stadt Rennerod
5. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraßen in der Stadt Rennerod, Stadtteil Emmerichenhain
6. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2023

Nichtöffentlicher Teil:

7. Grundstücksangelegenheiten
8. Bauangelegenheiten
9. Finanzangelegenheiten
10. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

gez.: Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 08.08.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 08.08.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines zusätzlichen Traktors für den Bauhof der Stadt Rennerod

Öffentlicher Teil:

2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

gez.: Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 04.07.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 04.07.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

2. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
3. Neuanlage einer Begräbnisstätte
4. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen in 2023
5. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause
6. Verschiedenes
7. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

8. Grundstücksangelegenheiten
9. Bauangelegenheiten
10. Vergabeangelegenheiten
11. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

12. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 20.06.2022, 19.00 Uhr, findet im Großen Saal der Westerwaldhalle eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses sowie des Umweltausschusses statt.

Tagesordnung

Nicht-Öffentlicher Teil:

1. Vergabeangelegenheiten
2. Finanzangelegenheiten
3. Bauangelegenheiten

Öffentlicher Teil:

4. Neuanlage einer Begräbnisstätte
5. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen 2023
6. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause

Nicht-Öffentlicher Teil:

7. Grundstücksangelegenheiten
8. Vergabeangelegenheiten
9. Bauangelegenheiten
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) weiterhin unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 16.05.2022 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 16.05.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen/Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod
hier: Abwägung im Rahmen der Offenlage nach §§ 3,4 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 i.V. m. § 3, 4 Abs. 2 BauGB
3. Beratung und Beschlussfassung zur 7. Punktuellen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rennerod, Gemarkung Rehe, Bereich „Rehe Nord“
hier: Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO
4. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Fa. blue automation GmbH, Rennerod
5. Verschiedenes
6. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

7. Bauangelegenheiten
8. Vergabeangelegenheiten
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) weiterhin unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten

Amtliche Mitteilung Stadt Rennerod

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten auf den Friedhöfen der Stadt Rennerod und Ortsteil Emmerichenhain

Die Friedhofssatzung der Stadt Rennerod regelt die Ruhezeiten und damit den Bestand von Gräbern auf den Friedhöfen Rennerod und Emmerichenhain

Danach sind:
1. die Ruhezeit für Verstorbene zwischen dem 03.05.1977 und dem 07.07.1988 = 35 Jahre
2. die Ruhezeit für Verstorbene ab dem 08.07.1988 = 30 Jahre

Nachdem diese Ruhezeiten bei vielen Gräbern abgelaufen sind, wird gemäß §§ 5 und 17 der Satzung der Stadt Rennerod über die Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe der Stadt Rennerod vom 03.07.1995 die Einziehung folgender Grabstätten bekannt gegeben:

Reihengrabstätten, bei denen der/die Verstorbene 1987 bzw. 1992 bestattet wurde, Wahlgrabstätten (Doppelgräber), bei denen der/die zuletzt Verstorbene 1987 bzw. 1992 bestattet wurde, sind in diesem Jahr zu entfernen.

Die Grabmale und Einfassungen einschließlich der Fundamente sind bis zum 31.10.2022 zu entfernen, nachdem das Eigentumsrecht gegenüber der Stadtverwaltung nachgewiesen wurde.

Über die nicht entfernten Grabmale und Einfassungen wird nach diesem Termin von der Stadtverwaltung verfügt. Die Kosten für die Abräumung der Grabstätten werden den Angehörigen in Rechnung gestellt.

Rennerod, im Mai 2022

Scharwat