Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 25.09.2023, 19.00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod,  eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Ausbaues der Verkehrsanlage „Nisterweg, alter Teil“ im Stadtteil Emmerichenhain (Flur 26, Flurstück 154/1)
hier: Beschluss des Bauprogrammes
2. Beratung und Beschlussfassung zur Fertigstellung der Erschließung der Verkehrsanlage „Nisterweg, neuer Teil“ im Stadtteil Emmerichenhain (Flur 26, Flurstück 155/1 und Flur 19, Flurstück 13/11)
hier: Beschluss des Bauprogrammes
3. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Verkehrsanlage „Nisterweg, neuer Teil“ im Stadtteil Emmerichenhain (Flur 26, Flurstück 155/1 und Flur 19, Flurstück 13/11)
hier: Erhebung von Vorausleistungen
4. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Hausordnung der Stadt Rennerod für die Westerwaldhalle vom 23.11.2010
5. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Westerwaldhalle Rennerod vom 22.11.2010
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Satzung der Stadt Rennerod über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof „Bestattungsplatz Arboretum“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren für den Friedhof „Bestattungsplatz Arboretum“
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze und der Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2024
9. Beratung und Beschlussfassung über die Neugestaltung des Spielplatzes Emmerichenhain und die Beschaffung von Spielgeräten

Nichtöffentlicher Teil:

10. Bauangelegenheiten
11. Jagdpachtangelegenheiten
12. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

13. Bekanntgaben der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 04.09.2023 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 04.09.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Brunnenstraße (südl. Teil) sowie der Straße Schimmelwies (gesamt)
hier: Bekanntgabe der Aussetzung des Ratsbeschlusses vom 17.07.2023 und erneute Beratung und Beschlussfassung
3. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserweiterung zum Straßenausbau in der Kernstadt
hier: Planänderung und Ergänzung um Maßnahmen zum Hochwasserschutz
4. Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen 2024
5. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Rennerod zum Kommunalen Klimapakt (KKP)
6. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende von Max & Moritz e. V., 56477 Rennerod
7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Erneuerung der Folienabdeckung einer Teilfläche des Flachdaches der Westerwaldhalle
8. Bekanntgaben/ Verschiedenes
9. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

10. Bauangelegenheiten
11. Grundstücksangelegenheiten
12. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

13. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

 

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend, Soziales und Partnerschaft der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadt Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 24.07.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend, Soziales und Partnerschaft der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Hausordnung der Stadt Rennerod für die Westerwaldhalle vom 23.11.2010
2. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Benut-zung der Westerwaldhalle Rennerod vom 22.11.2010
3. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Satzung der Stadt Rennerod über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof „Bestattungsplatz Arboretum“
4. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren für den Friedhof „Bestattungsplatz Arboretum“

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Stadtratssitzung Montag, 17.07.2023 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 17.07.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Ausbau der Brunnenstraße (südl. Teil) sowie der Straße Schimmelwies (gesamt)
3. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der nördlichen Brunnenstraße (2. Teil) hier: Beschluss des Bauprogrammes
4. Beratung und Beschlussfassung über die erstmalige Erschließung der Gemeindestraße Nisterweg in Emmerichenhain
hier: Überarbeitung /Einarbeitung der aufgezeigten Änderungen nach der Einwohnerversammlung
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen für den Ausbau der Bahnhofstraße
6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes zur Windenergiesteuerung nach § 249 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB (Einzelfortschreibung) für den Bereich „Am Lichtenberg“ in der Gemarkung Oberrod
hier: Zustimmung der Ortsgemeinden nach § 67 Abs. 2 GemO
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Verkehrsanlage „Am Aspen“
hier: Erhebung von Vorausleistungen
8. Beratung und Beschlussfassung zur Fertigstellung der Erschließung der Verkehrsanlage „Am Aspen“
hier: Beschluss des Bauprogrammes
9. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Vereinsringes zur Übernahme der Zeltkosten zur Hubertus-Kirmes 2023
10. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause
11. Bekanntgaben/ Verschiedenes
12. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

13. Bauangelegenheiten
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

 

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 03.07.2023, 19.00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod,  eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der nördlichen Brunnenstraße (2. Teil) hier: Beschluss des Bauprogrammes
2. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlagen in der Stadt Rennerod hier: Brunnenstraße
3. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Vereinsringes zur Übernahme der Zeltkosten zur Hubertus-Kirmes 2023
4. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Sommerpause
5. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

6. Bauangelegenheiten
7. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

8. Bekanntgaben der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten

Amtliche Mitteilung Stadt Rennerod

Einziehung von Reihen- und Wahlgrabstätten auf den Friedhöfen der Stadt Rennerod und Ortsteil Emmerichenhain

Die Friedhofssatzung der Stadt Rennerod regelt die Ruhezeiten und damit den Bestand von Gräbern auf den Friedhöfen Rennerod und Emmerichenhain

Danach sind:
1. die Ruhezeit für Verstorbene zwischen dem 03.05.1977 und dem 07.07.1988 = 35 Jahre
2. die Ruhezeit für Verstorbene ab dem 08.07.1988 = 30 Jahre

Nachdem diese Ruhezeiten bei vielen Gräbern abgelaufen sind, wird gemäß §§ 5 und 17 der Satzung der Stadt Rennerod über die Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe der Stadt Rennerod vom 03.07.1995 die Einziehung folgender Grabstätten bekannt gegeben:

Reihengrabstätten, bei denen der/die Verstorbene 1988 bzw. 1993 bestattet wurde, Wahlgrabstätten (Doppelgräber), bei denen der/die zuletzt Verstorbene 1988 bzw. 1993 bestattet wurde, sind in diesem Jahr zu entfernen.

Die Grabmale und Einfassungen einschließlich der Fundamente sind bis zum 31.10.2023 zu entfernen, nachdem das Eigentumsrecht gegenüber der Stadtverwaltung nachgewiesen wurde.

Über die nicht entfernten Grabmale und Einfassungen wird nach diesem Termin von der Stadtverwaltung verfügt. Die Kosten für die Abräumung der Grabstätten werden den Angehörigen in Rechnung gestellt.

Rennerod, im Mai 2023

Scharwat

Stadtratssitzung Montag, 15.05.2023 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 15.05.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau der Gemeindestraße Nisterweg Emmerichenhain
3. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024-2028; hier: Aufnahme von vier Personen in die Vorschlagsliste
4. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage in der Stadt Rennerod
5. Finanzangelegenheiten
5.1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Fa. Andreas Künkler, Siegener Straße 2, 56477 Rennerod, an die Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
5.2 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Sachspende der Fa. Metallbau GmbH Klünder, Angelstruth 7, 56479 Seck, an die Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Ablösung von Stellplätzen vom 05.07.2005
7. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Kehrmaschine für den Bauhof der Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der WG Emmerichenhain e. V. über die Friedhofsgestaltung Emmerichenhain
9. Bekanntgaben/ Verschiedenes
10. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

11. Personalangelegenheiten
12. Grundstücksangelegenheiten
13. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

14. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

 

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Einladung zur Einwohnerversammlung

Amtliche Mitteilung Stadt Rennerod

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zur diesjährigen Einwohnerversammlung in Rennerod laden wir Sie herzlich ein für

Montag, 22.05.2023, 19.00 Uhr, in den kleinen Saal der Westerwaldhalle.

Themenschwerpunkte werden u.a. die anstehenden Baumaßnahmen im Bereich der Kernstadt (siehe Abbildung) sein.

Stadtbürgermeister Raimund Scharwat und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Gerrit Müller, erörtern Sachprobleme und stehen für Fragen zur Verfügung. Die Diskussion können Sie selbst durch Anregungen, Beiträge und Fragen bestimmen! Wir wünschen uns eine offene Diskussion.

Übersichtsplan Grundlage Grenzfeststellung herunterladen (PDF)

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Einwohnerversammlung – Ausbau „Nisterweg“

Amtliche Mitteilung Stadt Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Einwohnerversammlung

bezüglich des Ausbaues des „Nisterweg“ (alter Teil), Parzelle 154/1 in Flur 26 und endgültige Erschließung des „Nisterweg“ (neuer Teil), Parzelle 13/1 in Flur 19, Parzelle 155/1 in Flur 26 im Stadtteil Emmerichenhain.

Die Stadt Rennerod beabsichtigt im Stadtteil Emmerichenhain, den „Nisterweg“ (alter Teil) Parzelle 154/1 in Flur 26 auszubauen bzw. den „Nisterweg“ (neuer Teil), Parzelle 13/1 in Flur 19, Parzelle 1551/1 in Flur 26 endgültig zu erschließen.

Nach § 7 Abs. 6 Kommunalabgabengesetz ist die Stadt Rennerod gehalten, alle Grundstückseigentümer (Beitragsschuldner) davon zu informieren, dass eine Baumaßnahme durchgeführt werden soll.

Aus diesem Grunde findet unter Beteiligung des Planungsbüro Planeo, Hachenburg, der Verbandsgemeindewerke und der Stadt Rennerod eine Einwohnerversammlung am

Dienstag, 25.04.2023 um 19:00 Uhr
im Martin-Luther-Haus im Stadtteil Emmerichenhain statt.

Alle Einwohner sind herzlich zu der Versammlung eingeladen.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 24.04.2023, 19.00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod,  eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau der Gemeindestraße Nisterweg in Emmerichenhain
2. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung/ Sanierung eines bespielbaren Rasenplatzes im Stadtteil Emmerichenhain
3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Malerarbeiten zum Innenanstrich der Friedhofshalle Rennerod
4. Finanzangelegenheiten
4.1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Fa. Andreas Künkler, Siegener Straße 2, 56477 Rennerod, an die Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Sachspende der Fa. Metallbau GmbH Klünder, Angelstruth 7, 56479 Seck, an die Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
5. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister