Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 08.07.2024, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod die konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 GemO
2. Ernennung des Stadtbürgermeisters
3. Benennung eines Wahlvorstands für die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
4. Wahl der Beigeordneten
5. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der Beigeordneten
6. Wahl der Ausschüsse entsprechend der Hauptsatzung vom 12.07.2004 (geändert am 08.03.2010)
6.1. Haupt-, Bau- und Finanzausschuss
6.2. Ausschuss für Kultur, Jugend, Soziales und Partnerschaft
6.3. Umweltausschuss
6.4. Rechnungsprüfungsausschuss
7. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Rennerod
8. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Zeit bis zur nächsten regulären Sitzung
9. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Ehrung von Ratsmitgliedern
10. Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 27.05.2024, 18:15 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Vergabeangelegenheiten
1.1. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Bauhofes in der Gewerbestraße um eine Garageneinheit zur Unterstellung von Maschinen, Geräte und Fahrzeugen
2. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 06.05.2024, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Straßenbauarbeiten Ausbau und Erschließung „Nisterweg“
3. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung einer Ortsstraße in der Stadt Rennerod
4. Finanzangelegenheiten
4.1. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Fußballverein 1920 Rennerod e. V. zum Ankauf eines Containers als Ballraum
4.2. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag der Stadtkapelle Rennerod e. V. zur Anschaffung neuer Uniformen
5. Vergabeangelegenheiten
5.1. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Mähroboters für den Sportplatz Emmerichenhain
5.2. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung des Bauhofes in der Gewerbestraße um eine Garageneinheit zur Unterstellung von Maschinen, Geräte und Fahrzeugen
6. Beratung und Beschlussfassung über die I. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) der Stadt Rennerod
7. Bekanntgaben/ Verschiedenes
8. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

9. Bauangelegenheiten
10. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

11. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 18.03.2024, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Vorstellung der ergänzenden Straßenbaumaßnahmen zur Sanierung der Straßensituation in der Kernstadt
3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024
4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit den Anlagen Haushaltsplan und Stellenplan
5. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Brunnenstraße (südl. Teil)
hier: Beschluss bezüglich der Erweiterung des Bauprogrammes
6. Beratung und Beschlussfassung zur Erschließung der Verkehrsanlage „Wies“, Flur 22, Flurstück 115, 146 und 88/20 im Baugebiet „Vor dem Mengelshain“
7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Ingenieurleistungen bezüglich der endgültigen Erschließung der Verkehrsanlage „Wies“ Flur 22, Flurstück 115, 146 und 88/20 im Baugebiet „Vor dem Mengelshain“
8. Finanzangelegenheiten
8.1. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des WSV Salzburger Kopf e.V. für die Sanierung der Wintersportanlage Salzburger Kopf
8.2. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Tennisclub Rennerod e.V. für die Sanierung der Tennisplätze
9. Beratung und Beschlussfassung über die Konzepterstellung zur Neugestaltung des ZOB Rennerod
10. Beratung und Beschlussfassung über die Konzepterstellung zur Umgestaltung des Sportplatzes Emmerichenhain
11. Beratung und Beschlussfassung über die Konzepterstellung zur Erneuerung der Brunnenanlage an der Westerwaldhalle Rennerod
12. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraße „Am Aspen“, Flurstück 178/3
13. Bekanntgaben/ Verschiedenes
14. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

15. Bauangelegenheiten
16. Grundstücksangelegenheiten
17. Vergabeangelegenheiten
18. Finanzangelegenheiten
19. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

20. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Peter Müller
I. Beigeordneter

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 11.12.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Der Stadtrat der Stadt Rennerod wird zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 9.1, sowie zu den Tagesordnungspunkten 10, 11 und 14 bis 16 gemäß § 39 Abs. 1 GemO zum zweiten Mal zur Verhandlung eingeladen, da er bei der Stadtratssitzung am 27.11.2023 beschlussunfähig war.
Gemäß § 39 Abs. 1 GemO ist der Stadtrat bei der Stadtratssitzung am 11.12.2023 beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024
2. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung des Straßennutzungsplanes der Stadt Rennerod
3. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022
4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen im Straßenbau im Bereich Schimmelwies/ südl. Brunnenstraße/ Stadt Rennerod
5. Erschließungsanlage „Am Aspen“
Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Grundsätze gemäß § 1 Abs. 4 bis 7 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 125 Abs. 2 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Satzung der Stadt Rennerod über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2024
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahmen von Spenden
9.1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Firma AB Autoservice GmbH, Inh. Achim Blum, Am Wolfsgestell 2, 56477 Rennerod
9.2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Firma Getränke-Paradies Fachhandels GmbH
10. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erneuerung der funkvernetzten Brandmelder in der Kommunalen Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
11. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause
12. Bekanntgaben/ Verschiedenes
13. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

14. Finanzangelegenheiten
15. Grundstücksangelegenheiten
16. Bauangelegenheiten
17. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

18. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister