Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 19.02.2024, 19.00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod,  eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Grundstücksangelegenheiten
2. Bauangelegenheiten
3. Vergabeangelegenheiten
4. Bekanntgaben / Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit den Anlagen Haushaltsplan und Stellenplan
7. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Brunnenstraße (südl. Teil)
hier: Beschluss bezüglich der Erweiterung des Bauprogrammes
8. Finanzangelegenheiten
8.1. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des WSV Salzburger Kopf e.V. für die Sanierung der Wintersportanlage Salzburger Kopf
8.2. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Tennisclub Rennerod e.V. für die Sanierung der Tennisplätze
9. Beratung und Beschlussfassung über die Konzepterstellung zur Neugestaltung des ZOB Rennerod
10. Beratung und Beschlussfassung über die Konzepterstellung zur Umgestaltung des Sportplatzes Emmerichenhain
11. Beratung und Beschlussfassung über die Konzepterstellung zur Erneuerung der Brunnenanlage an der Westerwaldhalle Rennerod
12. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraße „Am Aspen“, Flurstück 178/3
13. Bekanntgaben, Verschiedenes

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Neujahrsempfang des Sanitätsregimentes 2 „Westerwald“

Der Kommandeur des Sanitätsregimentes 2 „Westerwald“, Oberstarzt Dr. Sven Funke hatte am 25. Januar 2024 gemeinsam mit Stadtbürgermeister Raimund Scharwat zum traditionellen Neujahrsempfang in die Westerwaldhalle eingeladen.

Rund 300 Besucherinnen und Besuchern in der Westerwaldhalle in Rennerod, darunter zirka 100 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Hilfsorganisationen der Umgebung, verfolgten mit Spannung die Begrüßung sowie Eröffnungsrede von Dr. Sven Funke, dem amtierenden Kommandeur der letzten Garnison im Westerwald, wie auch die Worte des Stadtbürgermeisters Raimund Scharwat. Neben einem Rückblick auf gemeinsame Veranstaltungen und hervorragende Zusammenarbeit, sowie einem Ausblick ins Jahr 2024, kamen beide zu dem Entschluss, dass man auch die Zukunft „Gemeinsam stark“ gestalten wird.
Abgerundet wurde der Abend mit einem sicherheitspolitischen Vortrag von Herrn Thomas Hitschler, dem parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Er fand in seiner Rede fesselnde Worte zur politischen Lage in Europa, dem Erfordernis weiterer finanzieller Mittel für Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr sowie aktuellen Schwerpunkten und Herausforderungen unter dem Gesichtspunkt einer einsatzfähigen Verteidigungsarmee.
Musikalisch untermalt wurde der Abend durch die Stadtkapelle Rennerod. In einem guten Miteinander zwischen Soldatinnen und Soldaten und den Bürgerinnen und Bürgern, einem kleinen Imbiss sowie guten Gesprächen, klang der Abend im späteren Verlauf aus.

Text: Hauptmann Björn Radermacher
Fotos: Hauptgefreiter Bogdan Vuckovic – SanRgt 2 / Bundeswehr

Ausbaumaßnahmen im Stadtkern

Der Stadtrat der Stadt Rennerod hat den Ausbau der Straßen in der Kernstadt beschlossen und die entsprechenden Aufträge vergeben.

Wir möchten zunächst einen Überblick über die geplanten Maßnahmen geben.

Weiterhin ist der Ausbau der „Bergstraße“ und der Straße „Am Krautgarten“ geplant, um eine innerörtliche Umleitung bei weiteren Baumaßnahmen zu ermöglichen.

Alsdann erfolgt der Ausbau der Straße „Schimmelwies“ zwischen B54 und „Steinstraße“, daran anschließend der Ausbau der Brunnenstraße vom Süden herkommend bis zum Anschluss an die Schimmelwies.

In einem weiteren Schritt werden die Werke der VG Rennerod im Zuge der Starkregen- und Hochwasservorsorge einen Teil des Regenwassers, das bisher aus dem Bereich der Straße „Am Markt“ in den verrohrten Holzbach mündet, durch ein Trennbauwerk in den Kanal in der Hauptstraße umleiten. Diese Baumaßnahme erfolgt zeitnah.

Wir sind mit den ausführenden Firmen bemüht die Belastungen so gering wie möglich zu gestalten und so zügig als möglich abzuschließen.

Für Rückfragen stehen wir ihnen gerne zur Verfügung.

Abbildung Baumaßnahmen Stadtkern (PDF)

 

Grußwort zum Weihnachtsmarkt 2023

Liebe Gäste und Besucher des Renneroder Weihnachtsmarktes,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich Willkommen auf dem St.-Hubertus-Platz in Rennerod.

Es ist wieder soweit! Am 3. Adventswochenende startet der Renneroder Weihnachtsmarkt!

Gönnen Sie sich eine Pause vom Alltag. Kommen Sie auf den Weihnachtsmarkt und genießen die Dinge, die wirklich wichtig sind, wie beispielsweise die Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen.

Immer wieder etwas Neues und etwas Anders – so könnte das Thema des diesjährigen bunten Treibens im Schatten der St. Hubertus-Kirche stehen.

Von Freitag, 15. Dezember bis Sonntag, 17. Dezember werden die Aussteller, Renneroder Vereine und Gruppen ihr Bestes geben, um Sie, liebe Gäste und Besucher, im Herzen unserer Stadt willkommen zu heißen.

Die Verantwortlichen aus Stadt und Gewerbeverein haben ein vielfältiges und interessantes Programm zusammengestellt. Hierfür gilt mein Dank allen, die sich an der Gestaltung beteiligt haben.

Nehmen Sie sich also die Zeit, um das bunte Programm und die vielen Stände zu genießen und sich in vorweihnachtliche Stimmung versetzen zu lassen. Sie sind herzlich eingeladen vorbeizukommen, um sich an den Auftritten der Vereine, Kindertagesstätten und Schule sowie Künstlern zu erfreuen.

Mit dem Weihnachtsmarkt im Herzen unserer Stadt tragen wir dazu bei, dass unsere Gemeinde über die Grenzen hinaus bekannt wird. Anders und freundlicher, vielfältiger und bunter – so soll er sein unser Renneroder Weihnachtsmarkt!

Das abwechslungsreiche musikalische Programm, das Alle begeistern wird, ist vorbereitet. Mit über 20 Aktionen und Präsentationen, den zahlreichen Verkaufs- und Imbissständen bereichert unser Weihnachtsmarkt die Region.

Am Freitagabend wird das vorweihnachtliche Event um 18:00 Uhr zu den Klängen des Jugendorchesters unserer Stadtkapelle eröffnet. Bis um Mitternacht haben die Stände geöffnet und es ist Programm vorgesehen.

Samstags ab 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr bereichern unsere Vereine, Schulen und Kindergärten den Platz mit ihren Darbietungen. Am Nachmittag kommt der Nikolaus und beschenkt die Kinder. Der Abend wird eingestimmt von André Deininger. Walk-Acts und Gospel-Chor tragen zur festlichen Stimmung bei. Bis Mitternacht unterhalten Katrin Glenz, die Gruppe „Dany and the Chicks“ und die „Sweet Sisters“ das Publikum.

Sonntags ist unser Weihnachtsmarkt ab 11:30 Uhr geöffnet. Das Duo „Wie-Waldi“ wird in gewohnter Art und Weise die Besucher mit leichten Ohrwürmern verzaubern.

Ab 17:30 Uhr lädt die Stadtkapelle zu einem Adventskonzert in die katholische Pfarrkirche St. Hubertus ein, bevor dann anschließend der Weihnachtsmarkt langsam ausklingt.

Weihnachten ist mehr als nur ein Fest der Geschenke, sondern auch der Hoffnung und der Rückbesinnung auf das, was im Leben wirklich zählt.

Das ist unser Renneroder Weihnachtsmarkt 2023!

Herzlich grüßen Sie

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Johannes Gerz
Gewerbeverein Rennerod

In Rennerod braucht die Tafel dringend Unterstützung

Sie haben Lust auf ein neues Ehrenamt?
Wollen Lebensmittel retten und Mitmenschen in Notlagen helfen?
Dann sind Sie bei uns richtig!

Mithilfe wird benötigt:
Bei der Abholung der Lebensmittel.

Wann:
Montags am Nachmittag oder dienstags am Vormittag

Wie oft:
2-3 x im Monat für 2-3 Stunden bzw. nach Wunsch

Gerne dürfen Sie einfach mal „reinschnuppern“.

Sie haben Interesse und möchten sich weiter informieren?
Kerstin Weingarten hilft gerne weiter:
Regionale Diakonie Westerwald, Tel. 02663/9430-12
kerstin.weingarten@regionale-diakonie.de

Stadtratssitzung Montag, 11.12.2023 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 11.12.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Der Stadtrat der Stadt Rennerod wird zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 9.1, sowie zu den Tagesordnungspunkten 10, 11 und 14 bis 16 gemäß § 39 Abs. 1 GemO zum zweiten Mal zur Verhandlung eingeladen, da er bei der Stadtratssitzung am 27.11.2023 beschlussunfähig war.
Gemäß § 39 Abs. 1 GemO ist der Stadtrat bei der Stadtratssitzung am 11.12.2023 beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind.

Öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024
2. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung des Straßennutzungsplanes der Stadt Rennerod
3. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022
4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen im Straßenbau im Bereich Schimmelwies/ südl. Brunnenstraße/ Stadt Rennerod
5. Erschließungsanlage „Am Aspen“
Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Grundsätze gemäß § 1 Abs. 4 bis 7 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 125 Abs. 2 BauGB
6. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Satzung der Stadt Rennerod über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
8. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2024
9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahmen von Spenden
9.1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Firma AB Autoservice GmbH, Inh. Achim Blum, Am Wolfsgestell 2, 56477 Rennerod
9.2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Firma Getränke-Paradies Fachhandels GmbH
10. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erneuerung der funkvernetzten Brandmelder in der Kommunalen Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
11. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause
12. Bekanntgaben/ Verschiedenes
13. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

14. Finanzangelegenheiten
15. Grundstücksangelegenheiten
16. Bauangelegenheiten
17. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

18. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

 

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung über die Schneeräumung

Die allgemeine Ordnungsbehörde der Verbandsgemeinde Rennerod veröffentlicht die folgenden Hinweise zur Räum- und Streupflicht in der Verbandsgemeinde.

Gegenstand der Räumpflicht:

Nach den jeweiligen Straßenreinigungssatzungen obliegt die Pflicht zur Schneeräumung den Eigentümern der bebauten und unbebauten Grundstücke, welche durch eine Straße erschlossen werden.
Davon betroffen sind alle in der geschlossenen Ortslage gelegenen öffentlichen Straßen. Die Räumpflicht erstreckt sich bis zur Mitte der Straße; bei einseitig bebaubaren Straßen auf die gesamte Straßenbreite.

Zur öffentlichen Straße gehören:
1.) Gehwege einschließlich der Durchlässe
2.) Parkplätze
3.) Straßenrinnen
4.) Seitengräben einschließlich der Durchlässe
5.) Einflussöffnungen der Straßenkanäle
6.) Promenadenwege (Sommerwege) und Banketten
7.) Böschungen und Grabenüberbrückungen
8.) Fahrbahnen, bei Plätzen bis zu einer Entfernung von 8 m von der Fahrbahngrenze

Schneeräumung:

Wird die Benutzung von Fahrbahnen und Gehwegen durch Schneefälle erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen. Gefrorener oder festgetretener Schnee ist durch Loshacken zu beseitigen.
Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt wird.

Bestreuen der Straßen:

Die Benutzbarkeit der Gehwege, Fußgängerüberwege und der besonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte ist durch Bestreuen mit abstumpfenden Stoffen (Asche, Sand, Sägemehl etc.) herzustellen.
Eis ist aufzuhacken und zu beseitigen. Entstandene Rutschbahnen sind sofort zu beseitigen.
Die Straßen sind erforderlichenfalls mehrmals am Tag so zu bestreuen, dass während der allgemeinen Verkehrszeiten auf den Gehwegen, Fußgängerüberwegen und besonders gefährlichen Fahrbahnstellen keine Rutschgefahr besteht.

Lärmschutz:

Auch die Frage des Lärmschutzes bei der Schnee- und Glättebekämpfung im Winter sorgt leider immer wieder für Ärger, da häufig bereits in den Nachtstunden durch lautstarke Maschinen mit der Schneebeseitigung begonnen wird. Aufgrund der mit Schnee und Eis verbundenen Gefahren für die Allgemeinheit hat die Abwehr dieser Gefahren Vorrang gegenüber dem Lärmschutzbedürfnis. Lärmerzeugende Geräte zur Beseitigung von Schnee und Eis dürfen daher ohne zeitliche Beschränkung eingesetzt werden, wenn die Wetterlage dies erfordert.
Wir weisen darauf hin, dass die Schneeräumung durch die Gemeinde eine freiwillige Dienstleistung darstellt. Diese entbindet den Straßenanlieger jedoch nicht von seiner Räumpflicht, welche sich aus der Straßenreinigungssatzung ergibt. Somit besteht kein Rechtsanspruch darauf, dass die Gemeinde den Schnee räumt.
Die gemeindlichen Winterdienste sind im Rahmen ihrer zahlreichen Einsätze frühmorgens oder spätabends, vielfach auch am Wochenende, immer bemüht, für schnee- und eisfreie Fahrbahnen zur sorgen.
Selbstverständlich können die Räumfahrzeuge nicht alle Straßen gleichzeitig räumen. Es wird auch nicht ausbleiben, dass vom Anlieger gerade weggeschaufelter Schnee wieder zurückgeschoben wird oder vor dem einen oder anderen Grundstück größere Mengen Schnee angehäuft werden. Wir bitten alle Bürger daher um Geduld und Nachsicht. Reagieren Sie nicht emotional oder ungerecht. Haben Sie Verständnis für die gestressten Fahrer der Räumfahrzeuge und beschimpfen Sie diese nicht grundlos. Würdigen Sie die freiwillige Dienstleistung der Gemeinde; welche ihre Bürger unterstützen möchte und nicht auf den „Buchstaben des Gesetzes“ beharrt.

Verbandsgemeinde Rennerod
-Allgemeine Ordnungsbehörde-

Stadtratssitzung Montag, 27.11.2023 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.

Am Montag, 27.11.2023, 19:00 Uhr, findet im kleinen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2024
3. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung des Straßennutzungsplanes der Stadt Rennerod
4. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Brunnenstraße (südl. Teil) und Schimmelwies; hier: Beschluss des Bauprogrammes
5. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen im Straßenbau im Bereich Schimmelwies/ südl. Brunnenstraße/ Stadt Rennerod
6. Erschließungsanlage „Am Aspen“ Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Grundsätze gemäß § 1 Abs. 4 bis 7 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 125 Abs. 2 BauGB
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Satzung der Stadt Rennerod über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
8. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren für den Friedhof „Ruhewald Arboretum“
9. Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) im Jahr 2024
10. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Firma AB Autoservice GmbH, Inh. Achim Blum, Am Wolfsgestell 2, 56477 Rennerod
11. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Erneuerung der funkvernetzten Brandmelder in der Kommunalen Kindertagesstätte „In der Falterswiese“
12. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause
13. Bekanntgaben/ Verschiedenes
14. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

15. Finanzangelegenheiten
16. Grundstücksangelegenheiten
17. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

18. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

 

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister

Einladung zur Seniorenfeier

Alle Seniorinnen und Senioren (über 70 Jahre) der Stadt Rennerod wurden per Brief zu einem gemütlichen Beisammensein am 10. Dezember 2023, um 14:15 Uhr in die Westerwaldhalle eingeladen.

Neben Kaffee und Kuchen und netten Gesprächen möchten wir einen gemütlichen Nachmittag mit Unterstützung der Katholischen Kirchengemeinde, den Kindern der Katholischen Kindertagesstätte St. Hubertus, des „Männerchor-Harmonie“ Rennerod sowie der Stadtkapelle Rennerod verbringen.

Für unsere nicht-motorisierten Gäste bieten wir einen Busshuttle an:
Abfahrt: 13.45 Uhr an der neuen Bushaltestelle Siegener Straße, Emmerichenhain
ca. 13.50 Uhr Buswartehaus Bahnhofstraße, Rennerod

Haben Sie sich noch nicht angemeldet und möchten gerne teilnehmen, informieren Sie uns bitte bis spätestens 29.11.2023 (Tel. 02664 8234). Gerne können Sie eine Begleitperson (Alter unerheblich) mitbringen.

Auf einen weihnachtlichen Nachmittag gemeinsam mit Ihnen
freut sich
Ihr Raimund Scharwat
-Stadtbürgermeister-