Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod.
Am Montag, 21.11.2022, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.
Öffentlicher Teil:
1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO
2. Beratung und Beschlussfassung zum Endausbau der Erschließungsstraße „Am Aspen“
3. Forstangelegenheiten
3.1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2023
3.2. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des Brennholz-Verkaufspreises 2023
4. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
5. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021
6. Entlastungserteilung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rennerod, den Stadtbürgermeister sowie die an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
7. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortstraßen in der Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung zur Widmung der Ortsstraßen in der Stadt Rennerod – Ortsteil Emmerichenhain
9. Beratung und Beschussfassung über die Mehrkosten zu den Ausbesserungsarbeiten der Bahnhofstraße
10. Beratung und Beschlussfassung zur Neuausschreibung und Vergabe der Leistungen zu den Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten zur Straßenbeleuchtung in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Rennerod
11. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Hausordnung der Stadt Rennerod für die Westerwaldhalle vom 23.11.2010
12. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Westerwaldhalle Rennerod vom 22.11.2010
13. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Unterhaltung und Benutzung der Friedhöfe vom 20.09.2010
14. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 20.09.2010
15. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für das Waldhaus Steinsberg mit Grillanlage vom 15.09.1998
16. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Gebührenordnung und einer Nutzungsvereinbarung für den St.-Hubertus-Platz
17. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Marktordnung zur Durchführung von Märkten, sowie einer Satzung der Stadt Rennerod über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Rennerod
18. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Marktsonntagen in der Stadt Rennerod nach § 12 Abs. 2 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkten (LMAMG) im Jahr 2023
19. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
19.1. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Fa. Salmon Elektro-technik GmbH, Rennerod
19.2. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Amts Apotheke, Rennerod
20. Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zu Vergaben in der sitzungsfreien Winterpause
Nichtöffentlicher Teil:
21. Vergabeangelegenheiten
22. Finanzangelegenheiten
23. Bauangelegenheiten
24. Grundstücksangelegenheiten
25. Bekanntgaben/ Verschiedenes
Öffentlicher Teil:
26. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister