Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 07.02.2022, 19.00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Nicht-öffentlicher Teil:

1. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain

Öffentlicher Teil:

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit den Anlagen a) Haushaltsplan b) Stellenplan
3. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Möhrendorf-Mühlstück“, Rennerod-Emmerichenhain Verfahren nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
4. Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Hinter dem Löhchen“ Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.09.2021
5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 UVPG im Rahmen des Bebauungsplanes „Hinter dem Löhchen“
6. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hohlweg-Westernoher Straße“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
a) Abwägung der eingegangenen Stellungsnahmen und Anregungen im Rahmen der Offenlage, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentliche Belange im Parallelverfahren (§§ 3, 4 Abs. 2 BauBG)
b) Satzungsbeschluss
c) Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Stadt Rennerod
8. Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenerstellung Straßenausbau Rennerod und Emmerichenhain
9. Neuanlage einer Begräbnisstätte „Waldfriedhof/ Ruhewald“ Beratung und Beschlussfas-sung über den Standort
10. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage im Stadtteil Emmerichenhain
11. Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Beleuchtungsanlage in der Stadt Rennerod

Nicht-Öffentlicher Teil:

12. Bauangelegenheiten
13. Grundstücksangelegenheiten
14. Vergabeangelegenheiten
15. Finanzangelegenheiten
16. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gelten die Nachweis-/Testpflichten (3G-Regel) sowie die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister