Stadtratssitzung Montag, 01.03.2021 19:00 Uhr

Amtliche Mitteilung Stadtrat Rennerod

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Rennerod

Am Montag, 01.03.2021, 19:00 Uhr, findet im großen Saal der Westerwaldhalle, 56477 Rennerod eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Rennerod mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1. Bericht des Stadtbürgermeisters gemäß § 33 GemO

2. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit den Anlagen Haushaltsplan und Stellenplan

3. Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Ablösebestimmungen bezüglich der vertraglichen Ablösung der Erschließungsbeiträge für die endgültige Herstellung bzw. der Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a -135 c BauGB der Verkehrsanlage „Konnwiese“, Flurstück 119 in Flur 32

4. Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Ablösebestimmungen bezüglich der vertraglichen Ablösung der Erschließungsbeiträge für die endgültige Herstellung bzw. der Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a -135 c BauGB der Verkehrsanlage „Teilbereich Gewerbestraße“, Flurstück 183/2 in Flur 20

5. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf den Brüchen-Mühlenweiher“ der Stadt Rennerod im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Dienstleistungspark Süd 2“ der Stadt Rennerod
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach §§ 3,4 Abs. 1 BauGB

7. Beratung und Beschlussfassung zur 6. punktuellen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rennerod, Gemarkung Rennerod, Bereich „Landstruth“
Zustimmung der Stadt Rennerod nach § 67 Abs. 2 GemO

8. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Hausnummern und evtl. Straßennamen

9. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

10. Verschiedenes

11. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

12. Bauangelegenheiten

13. Grundstücksangelegenheiten

14. Vergabeangelegenheiten

15. Bekanntgaben/ Verschiedenes

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Situation (Corona-Pandemie) unter Beachtung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen statt.
Es gilt die Maskenpflicht nach der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung.

gez. Raimund Scharwat
Stadtbürgermeister